Stadtverband Lage

Die FDP-Fraktion Lage lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Vortrags- und Diskussionsabend ein.

Thema des Abends

„Dichtheitsprüfung? Nein!
Hauseigentum muss bezahlbar bleiben!“

Als Referent konnte Herr Kai Abruszat
Landtagskandidat der FDP NRW gewonnen werden.

Der Vortrag findet am Mittwoch, dem 02.05.2012 19:00 Uhr im Restaurant Brinkkrug, Bielefelder Strasse 160, 32791 Lage statt.

Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmer und eine lebhafte Diskussion.

Martina Hannen
Fraktionsvorsitzende FDP Lage
Landtagskandidatin der FDP für Lippe I

Nach den Wahlen in Griechenland ist es keiner Partei gelungen, eine regierungsfähige Koalition auf zu stellen. Die Griechen werden deswegen am 17. Juni erneut an die Urnen gerufen. Die Hellenen müssten sich bewusst sein, dass die Zukunft ihres Landes zur Abstimmung stehe, hob Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hervor. Der Europaparlamentarier Alexander Alvaro (FDP) zeigte sich angesichts erstarkender links- und rechtsextremer Strömungen in Griechenland besorgt.

Deutschland wird sich an der Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das hat das Bundeskabinett am 16. Mai beschlossen. Bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter sollen nach Syrien entsendet werden, um die UN bei der Umsetzung des Kofi-Annan-Friedensplans zu unterstützen. „Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Aber wir wollen helfen, damit die Gewalt endet und ein Flächenbrand in der Region verhindert werden kann”, erklärte Außenminister Guido Westerwelle.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler stellte nach der Entlassung von Umweltminister Norbert Röttgen klar, dass die FDP "in der Entscheidung der Bundeskanzlerin" zur Neubesetzung des Ministeramtes "eine Fortsetzung der stabilen Zusammenarbeit in der Regierungskoalition" sieht. Er freue sich nun auf die "Kooperation" mit Nachfolger Peter Altmaier, sagte der Vizekanzler. Deutschland stehe bei der Energiewende "vor großen Herausforderungen", betonte der FDP-Parteichef.

Die FDP begrüßt nachhaltig die vorgestellten Planungen für vier Quartiere der Innenstadt und wird sie in den Ratsgremien konstruktiv begleiten. Über das eine oder andere Detail wird man reden müssen (z.B. Erhalt einzelner Fassaden wie der des ehemaligen Hotels Freitag, jetzt Rathaus II). Aber es darf nichts zerredet werden, und kleinliche Bedenkenträgerei ist fehl am Platze. Denn es bietet sich die einmalige Chance, den ständigen Kaufkraftabfluss aus Lage zu stoppen, und wenn ein Elektromarkt wieder in der Innenstadt anzutreffen ist, profitieren alle anderen Geschäfte auch davon. Vielleicht wird dann auch die Eigentümer des CityCenters wachgerüttelt und zu neuen Investitionen bewegt.
Übrigens: Lage hat schon jetzt zwei unschätzbare Vorteile gegenüber Detmold: man kann Lebensmittel im Zentrum erwerben, und die Autofahrer werden (wenn sie die Parkscheibe benutzen) nicht zu Spitzentarifen abkassiert...

Beim Besuch des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Berlin haben Deutschland und Afghanistan ein Abkommen über ihre künftige Zusammenarbeit beschlossen. Von dem Partnerschaftsabkommen gehe das klare Signal aus, dass Deutschland die Afghanen auch nach 2014 nicht im Stich lassen wird, betonte Außenminister Guido Westerwelle. Es leiste einen „wichtigen Beitrag zur langfristigen Stabilisierung Afghanistans”.

Die Kreiswahlversammlung hat unsere Lagenser Ratsfrau Martina Hannen mit überzeugendem Votum zur Direktkandidatin für den Wahlkreis Lippe I und zugleich zur lippischen Spitzenkandidatin nominiert.

Wofür steht die FDP?
- für eine Schuldenbremse bei den Landesfinanzen
(die rote und die grüne Landesmutter leben deutlich über ihre Verhältnisse)

- für einen konsequenten Datenschutz
(das vom Grundgesetz geschützte Fernmeldegeheimnis darf nur im Einzelfall und nur auf richterliche Anordnung aufgehoben werden)

- für eine gleichberechtigte Förderung von Schiene und Straße
(wir brauchen die Ortsumgehung Lage UND den barrierefreien Bahnhof)

- gegen den Nationalpark Teutoburger Wald
(die enormen Kosten wären hauptsächlich aus der Landeskasse zu bestreiten)
Die FDP spricht hier -anders als die CDU (Heinrich Kemper hats begriffen, Friedel Heuwinkel aber nicht)- mit EINER Zunge!

- gegen die verpflichtende Dichtheitsprüfung aller Kanalanschlüsse
(die enormen Kosten gingen zu Lasten aller Hausbesitzer und Mieter)
Auch hier spricht die FDP mit einer Zunge -anders als die CDU (sie eiert) und die SPD (die Landes-SPD hats vor über 15 Jahren durchgesetzt, die Ehrentruper Genossen kämpfen mutig dagegen)
Die FDP auf allen Ebenen, mit dem ostwestfälisch-lippischen Landtagsspitzenkandidaten Kai Abruszat voran, ist der Garant für die Abschaffung der Dichtheitsprüfung.

Darum gehört in den Landtag wieder eine starke FDP, als DIE Partei der Freiheit auf ALLEN Politikfeldern.

In seiner Kolumne auf Spiegel Online beschreibt Sascha Lobo die Urheberrechtsdebatte als Prototypen aller künftigen Diskussionen um die digitale Gesellschaft. „Der Kampf, den hier Produzenten, Produktverwerter, Plattformen, Publikum und Politik ausfechten, samt ihren allseits vielschichtigen, undurchsichtigen Lobbys – er ist ein Vorgeschmack auf die Zukunft.” Die Diskussion um die Kulturwirtschaft sei erst der Anfang. „Bald erfasst sie alles, was vom Internet geprägt ist. Also fast alles.”

Bei der Landtagswahl hat die Lagenser Kandidatin Martina Hannen ein hervorragendes Ergebnis im Wahlkreis Lippe I (Bad Salzuflen, Lage, Oerlinghausen, Leopoldshöhe) für die FDP eingefahren. Sie bekam respektable 5 Prozent Erststimmen und verbesserte das FDP-Zweitstimmenergebnis um 2,2% auf 8,7%. Dies ist ganz sicher auch eine Anerkennung ihrer engagierten sachbezogenen kommunalpolitischen Arbeit, hat sie doch das beste FDP-Ergebnis in ganz Lippe geholt.
Zu den anderen Parteien: In die Bedeutungslosigkeit sanken die Freien Wähler mit 0,7%, auch die Linke (ehemals PDS) musste kräftige Abstriche hinnehmen. Eindeutige Gewinnerin auch in Lippe I ist die SPD, während bei den Grünen deutlich wurde, dass ihre Bäume nicht in den Himmel wachsen. -
Dadurch, dass Rot-Grün in Düsseldorf weiterregieren kann, wird es Aufgabe der wiedererstarkten FDP sein, die Unsinnigkeit des Prestigeprojektes Nationalpark weiter zu verdeutlichen und Rot-Grün bei allen Versuchen, die Dichtheitsprüfung in leicht modifizierter Form beizubehalten, Widerstand entgegenzusetzen.